Anfragen / Anträge

Anträge 2020/21:

sky 3138474 debbiedeboo pixabay 850 Antrag – Neukon­zep­tio­nie­rung / Weiter­ent­wick­lung Hilde­ner Sommer - Die Veran­stal­tungs­rei­he „Hilde­ner Sommer“ hat in den vergan­ge­nen Jahren zuneh­mend an Attrak­ti­vi­tät und damit an Zuspruch verlo­ren. Für eine Neukon­zep­tio­nie­rung / Weiter­ent­wick­lung mit dem Ziel Quali­tät und Anzahl der Ange­bot zu erhö­hen, sollen 10.000 € für das Jahr 2021 in den Haus­halt einge­stellt werden.
leaves 141654 by Hans Braxmeier pixabay 850x450 Antrag – Förder­pro­gramm für Dach- und Fassa­den­be­grü­nung - Dach- und Fassa­den­be­grü­nung sowie die Entsie­ge­lung und Bepflan­zung von Innen­hö­fen mildern die nega­ti­ven Auswir­kun­gen des Klima­wan­dels. Die Stadt soll­te dies durch ein Förder­pro­gramm unterstützen.
rickshaw 4463397 by pasja1000 pixabay 850 Anschaf­fung von 2 Lasten-E-Bikes - Zur Entlas­tung des Klimas soll es den Mitarbeiter*innen der Stadt­ver­wal­tung ermög­licht werden, Lasten mit dem Fahr­rad, anstatt mit dem PKW zu transportieren.
tax office 4007106 by Wilfried Pohnke pixabay 850 Antrag – Anhe­bung des Hebe­sat­zes - Durch die mode­ra­te Anpas­sung des Hebe­sat­zes für Gewer­be­steu­er von derzeit 400 auf zukünf­tig 418 Punk­te können die Einnah­men der Stadt Hilden um ca. 1,8 Mio. € verbes­sert werden. Die Lasten­ver­tei­lung zwischen Privat­haus­hal­ten (Grund­steu­er) und Unter­neh­men würde gerechter.
piggy bank 968302 by Steve Buissinne pixabay Antrag – Kommis­si­on zur Haus­halts­kon­so­li­die­rung -

Einspar-und Optimierungspotentiale ermitteln

Der Rat rich­tet eine Haus­halts­kon­so­li­die­rungs­kom­mis­si­on ein, die aus Mitglie­dern der Rats­frak­tio­nen sowie Vertreter*innen der Verwal­tung besteht.
umgestuerzter Baum im Wald Rodungs­maß­nah­men im „Bonhoef­fer-Wäld­chen“ - Für den geplan­ten Stadt­ent­wick­lungs­aus­schuss zum Sach­stand “Rodungs­maß­nah­men im „Bonhoef­fer-Wäld­chen“ am Roten Weg haben wir ange­fragt, wer diese Maßnah­men und aus welchem Grund veran­lasst hat und ob im Herbst wieder nach­ge­pflanzt wird.
city 3041803 by BUMIPUTRA, pixabay Wieder­eröf­fung Stadt­bü­che­rei und Frage zu Sitz­bän­ken - Ab dem 27.04.2020 wird es in NRW eine verbind­li­che Masken­pflicht geben. Wir bitten Frau Alke­n­ings in diesem Zusam­men­hang die Möglich­keit der Wieder­eröff­nung der Stadt­bü­che­rei neu zu bewer­ten. In einem 1. Schritt können wir uns die Öffnung des Erdge­schos­ses für den Publi­kums­ver­kehr vorstel­len (Probe­pha­se 2 Wochen), da hier die Einhal­tung der Abstands­reg­lung seitens des Perso­nals leicht über­prüft werden kann.
paper 3316268 by DarkWorkX, pixabay Anfra­ge: Wann erhal­ten Hilde­ner Schüler*innen Zuschuss vom Bund ? - In der Sitzung des Schul­aus­schus­ses am 05.02.2020 wurde die Bera­tung des neuen Medi­en­ent­wick­lungs­plans (MEP) für die städ­ti­schen Schu­len für den Schul­aus­schuss am 23.04. in Aussicht gestellt. Dieser Ausschuss fand aus bekann­ten Grün­den nicht statt. Inzwi­schen haben sich die Rahmen­be­din­gun­gen für die Fort­schrei­bung des MEP gravie­rend geän­dert. Der Bund stellt pro Schüler*in 150 € für ein digi­ta­les Endge­rät zur Verfü­gung, wobei die Umset­zungs­be­stim­mun­gen der Bundes­för­de­rung seitens des Landes noch nicht geklärt sind. Aller­dings ist Eile gebo­ten, da der Präsens­un­ter­richt für die Schüler*innen noch lange nicht Alltag sein, sondern vermehrt das digi­ta­le Lernen zum Schul­all­tag gehö­ren wird. Unse­re Fragen an Frau Alkening: 
paper 3316268 by DarkWorkX, pixabay Antrag Rats­sit­zung 17.06.2020: WLAN in Flücht­lings­un­ter­künf­ten sicher­stel­len - Alle Flücht­lings­un­ter­künf­te der Stadt Hilden werden mit einem WLAN-Zugang ausgestattet. Um eine möglichst kosten­güns­ti­ge Lösung zu finden, sollen Gesprä­che mit den Stadt­wer­ken und Frei­funk geführt werden. Ein WLAN-Anschluss ist eine wich­ti­ge Voraus­set­zung, um am digi­ta­len Lernen teil­neh­men zu können. Daher soll geprüft werden, ob Förder­mit­tel aus Landes- oder Bundes­pro­gram­men in Anspruch genom­men werden können. Nach eige­nen Recher­chen betra­gen die Kosten für die Einrich­tung einer WLAN-Verbin­dung pro Unter­kunft ca. 800 €. Die monat­li­chen Kosten liegen zwischen 50 und 80 €.
holiday 1637612 by M W, pixabay PM GRÜNE wollen Zugang zum Wald­bad erleich­tern - PM GRÜNE wollen Zugang zum Wald­bad erleichtern Die GRÜNEN freu­en sich, dass das Wald­bad wieder geöff­net hat. Aller­dings kann der Eintritt nur über das Inter­net gebucht und bezahlt werden. Zwar gibt es dafür gute orga­ni­sa­to­ri­sche Grün­de, doch werden so ganze Perso­nen­grup­pen vom Besuch des Wald­ba­des ausgeschlossen.
Klaus-Dieter Bartel, Fraktionsvorsitzender GRÜNE Anträ­ge zeigen Hand­lungs­be­darf auf - 6 Gesprächs­run­den “Runder Tisch Coro­na-Hilfe” sind been­det – nun müssen Taten folgen Die GRÜNE Frak­ti­on im Stadt­rat hat mit der Auswer­tung begon­nen und 3 Anträ­ge bei der Verwal­tung zur Abstim­mung einge­reicht. Dazu der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Klaus-Dieter Bartel: “Wir möch­ten, dass die Verwal­tung  gemein­sam mit den örtli­chen Trägern der sozia­len Arbeit einen Flyer zu Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen im Rahmen der Coro­na-Krise erstellt. Er soll kurz und prägnant die wich­tigs­ten Hilfs­maß­nah­men von Bund, Land, Stadt und loka­len Verei­nen, Verbän­den und Initia­ti­ven skiz­zie­ren und auf örtli­che Bera­tungs­an­ge­bo­te hinweisen.”
Logo Ratsfraktion Hilden Perso­nal­si­tua­ti­on in KITAs - Die Frak­ti­on BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet – soweit möglich unter TOP Ö20 „Einrich­tung von 10 Pool-Planungs­stel­len im Bereich KiTa“ der kommen­den Rats­sit­zung – um Beant­wor­tung folgen­der Fragen zur augen­blick­li­chen Perso­nal­si­tua­ti­on in den Kindertageseinrichtungen.
kids by Joshua Choate pixabay GRÜNE bean­tra­gen Grün­an­la­ge - GRÜNE bean­tra­gen Grün­an­la­ge am Gebäu­de der Freizeitgemeinschaft Anla­ge einer Grün­an­la­ge neben dem Gebäu­de der Frei­zeit­ge­mein­schaft, hinter der Musik­schu­le an der Gerres­hei­mer Stra­ße. Bei der vorhan­de­nen Brach­flä­che handelt es sich um eine Wiese mit altem Baumbestand.
wood 3697793 by mathiasfaust pixabay GRÜNE kriti­sie­ren Kahl­schlag an der A3 - GRÜNE kriti­sie­ren Kahl­schlag an der A3 Wie in den vergan­ge­nen Jahren sind wieder Rodun­gen an zahl­rei­chen Stel­len entlang von Auto­bah­nen zu beob­ach­ten, die bei weitem das Maß von Verkehrs­si­che­run­gen zu über­schrei­ten schei­nen. Aktu­ell ist dies gera­de im Böschungs­be­reich der A3 auf Hilde­ner Stadt­ge­biet im Abschnitt Bibels­kirch geschehen.
woman by GerdAltmann pixabay Klima­an­pas­sungs-Maßnah­men in sozia­len Einrich­tun­gen - GRÜNE fragen nach Förder­pro­gramm des Bundes für Klima­an­pas­sungs-Mass­nah­men in sozia­len Einrichtungen Das Bundes­um­welt­mi­nis­te­ri­um (BUM) hat das Förder­pro­gramm „Klima­an­pas­sung in sozia­len Einrich­tun­gen“ aufge­legt. Im Zeit­raum 2020 – 2023 werden 150 Mio. Euro zur Verfü­gung gestellt, um die aktu­el­le Klima­be­las­tung in sozia­len Einrich­tun­gen abzu­mil­dern. Es gibt 3 Förder­schwer­punk­te. Beson­ders der Förder­schwer­punkt 2: „Maßnah­men zur Abmil­de­rung der Klima­fol­gen oder nach­hal­ti­ge und umwelt­ge­rech­te Beschaf­fung und Instal­la­ti­on von ener­gie­ef­fi­zi­en­ten Gerä­ten und Appa­ra­tu­ren“ könn­te für eine kurz­fris­ti­ge Antrag­stel­lung inter­es­sant sein.
paper 3316268 by DarkWorkX, pixabay Antrag „Sach­stand Digi­ta­li­sie­rung an Schu­len“ - Ausschuss für Schu­le und Sport am 09.03.2021 – Antrag der Frak­ti­on BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Aufnah­me eines Tages­ord­nungs­punk­tes „Sach­stand Digi­ta­li­sie­rung an Schu­len“ auf die Tagesordnung Wie bereits von der Verwal­tung ange­kün­digt, steht die Fort­schrei­bung des Medi­en­ent­wick­lungs­pla­nes voraus­sicht­lich nicht auf der Tages­ord­nung der Sitzung des Ausschus­ses für Schu­le und Sport am 09.03.2021. Die digi­ta­le Ausstat­tung an unse­ren Schu­len hat nicht erst seit der Coro­na Pande­mie hohe Prio­ri­tät, ist dadurch aber noch einmal vermehrt in den Fokus gerückt. Immer wieder kommt es pande­mie­be­dingt zum Einsatz von Home­schoo­ling. Wie oft dies auch zukünf­tig noch der Fall sein wird, lässt sich nicht vorher­sa­gen. Daher muss alles unter­nom­men werden, um gute tech­ni­sche Voraus­set­zun­gen für den digi­ta­len Unter­richt und Teil­nah­me­mög­lich­kei­ten für alle Kinder zu schaffen.
climate-change 2063240 by tumisu pixabay GRÜNE fragen nach – Photo­vol­ta­ik-Anla­gen auf städ­ti­schen Dächern? - Anfra­ge, Hilden, 15.02.2021 Zum aktu­el­len Sach­stand bezüg­lich Photo­vol­ta­ik-Anla­gen auf städ­ti­schen Dächern erge­ben sich folgen­de Fragen: 
  1. Befin­den sich auf städ­ti­schen Dächern PV-Anla­gen? Wenn ja, wo und in welcher Größenordnung?
  2. Nutzt die Stadt Hilden Bera­tungs­an­ge­bo­te ihrer Stadt­wer­ke, wenn es um die Instal­la­ti­on von PV-Anla­gen auf städt. Dächern geht?
Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
village 676957 by ThomasB, pixabay Photo­vol­ta­ik-Anla­gen auf städ­ti­schen Dächern jetzt reali­sie­ren! - Sehr geehr­ter Herr Dr. Pommer, wir bitten um Aufnah­me unse­res Antra­ges in die Tages­ord­nung zur Sitzung des Ausschus­ses für Umwelt und Klima­schutz am 25.03.2021 Antrag: Photo­vol­ta­ik-Anla­gen auf städ­ti­schen Dächern jetzt realisieren! Begrün­dung: Aus der Antwort auf unse­re Anfra­ge vom 15.02.21 geht hervor, dass ein erheb­li­cher Klärungs- und Hand­lungs­be­darf hinsicht­lich der Instal­la­ti­on von Photo­vol­ta­ik-Anla­gen auf städ­ti­schen Dächern besteht. Hier soll­ten unver­züg­lich die notwen­di­gen Maßnah­men ergrif­fen werden.
whirligig 864611 ChadoNihi, pixabay Studen­ti­sche Projek­te für Teil­auf­ga­ben im Klima­ma­nage­ment ? - Studen­ti­sche Projek­te für Teil­auf­ga­ben im Klimamanagement ? Teil­auf­ga­ben im Klima­ma­nage­ment könn­ten mit studen­ti­schen Projek­ten begon­nen werden Bünd­nis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Hilden bean­tragt im Ausschuss für Umwelt und Klima­schutz am 25.03.2021: Der Ausschuss für Umwelt- und Klima­schutz beauf­tragt die Verwal­tung zu prüfen, ob Teil­auf­ga­ben aus dem Bereich Klima­ma­nage­ment durch studen­ti­sche Projek­te und Abschluss­ar­bei­ten über­nom­men / ergänzt werden können.
woman by GerdAltmann pixabay GRÜNE fragen: Neuer Treff­punkt der Jugend­feu­er­wehr im Kolping­haus? - Im Zuge der Erwei­te­rung der Feuer­wehr soll der Treff­punkt der Jugend­feu­er­wehr ins Kolping­haus verla­gert werden. Dazu erge­ben sich für uns folgen­de Fragen: Welche Grün­de spre­chen für die Verla­ge­rung des Treff­punk­tes in ein Gebäu­de außer­halb des Feuerwehrgeländes?
Grüne Hilden fordern Konzept zur Redu­zie­rung von Medi­ka­men­ten­rück­stän­den in der Itter - Grüne Hilden fordern Konzept zur Redu­zie­rung von Medi­ka­men­ten­rück­stän­den in der Itter Unser Antrag zum Ausschuss für Umwelt- und Klima­schutz am 19.08.2021: Die Stadt Hilden erstellt gemein­sam mit den Stadt­wer­ken Hilden und dem Rhei­nisch-Bergi­schen-Wasser­band ein Konzept zur Vermin­de­rung von Einträ­gen aus Medi­ka­men­ten­rück­stän­den in die Itter – dabei sind auch die betei­lig­ten Klär­wer­ke ande­rer Kommu­nen (Solin­gen) einzubinden.
Anfra­ge der Frak­ti­on B90/DIE GRÜNEN zur Hoch­was­ser­si­tua­ti­on im Juli 2021 - Fragen an die Stadt­ver­wal­tung / BRW bzgl. Hoch­was­ser zu: 
  • Warnung
  • Schä­den / tech­ni­sche Vorsorge
  • Stark­re­gen­kar­te
  • Hilfe zur Selbsthilfe
 
kids by Joshua Choate pixabay Anfra­ge der Frak­ti­on BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu den geplan­ten Inves­ti­tio­nen im Bereich Schu­le und Kinder­ta­ges­stät­ten - Laut Rats­be­schluss vom 30.06. über­nimmt die Stadt Hilden die Projekt­be­treu­ung für den Bau der fünf­grup­pi­gen KiTa im Holter­höf­chen. Damit verbun­den ist eine Verschie­bung der Fertig­stel­lung des „Hauses des Lernens“ am Stand­ort Beet­ho­ven­stra­ße auf 2026. Die Schu­le Beet­ho­ven­stra­ße wurde von der Über­schwem­mung am 14. Juli hart getrof­fen. Es sind umfang­rei­che Sanie­rungs­ar­bei­ten erfor­der­lich, die mit sehr hohen Kosten verbun­den sind. In diesem Zusam­men­hang fragt die Frak­ti­on BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Verwaltung:

 

Anträge und Anfragen an die Stadt Hilden bis einschließlich 2019:

Strei­chung der Landes­mit­tel für ZWAR rück­gän­gig machen - Seit 40 Jahren unter­stützt die ZWAR (zwischen Arbeit und Ruhe­stand) Zentra­le in Dort­mund Kommu­nen bei der Quar­tier­s­ent­wick­lung und der Grün­dung von ZWAR-Netz­wer­ken (in Hilden Basis­grup­pen), in denen Bürge­rin­nen und Bürger selbst­be­stimmt ihre Frei­zeit planen und gestal­ten. Geht es nach dem Willen der Landes­re­gie­rung, soll damit jetzt Schluss ein. Sie hat ZWAR die voll­stän­di­ge Strei­chung der Landes­mit­tel zum Ende des Jahres angekündigt.
Grüne Hilden fordern Konzept zur Redu­zie­rung von Medi­ka­men­ten­rück­stän­den in der Itter - Grüne Hilden fordern Konzept zur Redu­zie­rung von Medi­ka­men­ten­rück­stän­den in der Itter Unser Antrag zum Ausschuss für Umwelt- und Klima­schutz am 19.08.2021: Die Stadt Hilden erstellt gemein­sam mit den Stadt­wer­ken Hilden und dem Rhei­nisch-Bergi­schen-Wasser­band ein Konzept zur Vermin­de­rung von Einträ­gen aus Medi­ka­men­ten­rück­stän­den in die Itter – dabei sind auch die betei­lig­ten Klär­wer­ke ande­rer Kommu­nen (Solin­gen) einzubinden.
Anfra­ge der Frak­ti­on B90/DIE GRÜNEN zur Hoch­was­ser­si­tua­ti­on im Juli 2021 - Fragen an die Stadt­ver­wal­tung / BRW bzgl. Hoch­was­ser zu: 
  • Warnung
  • Schä­den / tech­ni­sche Vorsorge
  • Stark­re­gen­kar­te
  • Hilfe zur Selbsthilfe
 
kids by Joshua Choate pixabay Anfra­ge der Frak­ti­on BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu den geplan­ten Inves­ti­tio­nen im Bereich Schu­le und Kinder­ta­ges­stät­ten - Laut Rats­be­schluss vom 30.06. über­nimmt die Stadt Hilden die Projekt­be­treu­ung für den Bau der fünf­grup­pi­gen KiTa im Holter­höf­chen. Damit verbun­den ist eine Verschie­bung der Fertig­stel­lung des „Hauses des Lernens“ am Stand­ort Beet­ho­ven­stra­ße auf 2026. Die Schu­le Beet­ho­ven­stra­ße wurde von der Über­schwem­mung am 14. Juli hart getrof­fen. Es sind umfang­rei­che Sanie­rungs­ar­bei­ten erfor­der­lich, die mit sehr hohen Kosten verbun­den sind. In diesem Zusam­men­hang fragt die Frak­ti­on BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Verwaltung:
Antrag Ausbau­plä­ne Hilde­ner Kreuz, 09.05.2019
Antrag Umset­zungs­über­sicht von Beschlüs­sen, 18.06.2019
Antrag Aufnah­me TOP Strei­chung Förder­gel­der für ZWAR-Zentral­stel­le, 12.03.2019
Anfra­ge 2019 Ener­gie­aus­wei­se öffent­li­che Gebäu­de, 21.01.2019
Antrag STEA Nutzungs­kon­zept Th.-Heuss-Gelände, 05.06.2019
Anfra­ge Kommu­na­le Ausga­ben für den Radver­kehr, 04.06.2019
Umset­zung des EU – Verbo­tes von Plas­tik ab 2021, 18.06.2019
Neue Dienst­fahr­zeug­re­ge­lung für E‑Bikes umset­zen, 26.01.2019
Erstel­lung Klima­an­pas­sungs­kon­zept, 26.01.2019
Entfris­tung von Stel­len in der Flücht­lings­be­treu­ung, 26.01.2019
Blüh- und Baum­flä­chen fach­lich anle­gen, 26.01.2019
Betreu­ungs­schlüs­sel in der Flücht­lings­hil­fe anpas­sen, 26.01.2019
Umset­zung Klima­an­pas­sung und Klima­schutz Trink­was­ser­zapf­stel­len, 26.1.2019
Planungs­kos­ten für eine neue Kita, 26.01.2019
Neubau HGH mit Dach­be­grü­nung und Solar­an­la­ge ausstat­ten, 20.01.2019
Förder­pro­gramm Fassa­den- und Dach­be­grü­nung, 20.01.2020
2 E‑Bikes für den Dienst­fahr­zeug – Pool, 26.1.2019