Anfragen / Anträge

Anträge 2020/21:

sky 3138474 debbiedeboo pixabay 850 Antrag – Neukon­zep­tio­nie­rung / Weiter­ent­wick­lung Hilde­ner Sommer - Die Veran­stal­tungs­rei­he „Hilde­ner Sommer“ hat in den vergan­ge­nen Jahren zuneh­mend an Attrak­ti­vi­tät und damit an Zuspruch verlo­ren. Für eine Neukon­zep­tio­nie­rung / Weiter­ent­wick­lung mit dem Ziel Quali­tät und Anzahl der Ange­bot zu erhö­hen, sollen 10.000 € für das Jahr 2021 in den Haus­halt einge­stellt werden.
leaves 141654 by Hans Braxmeier pixabay 850x450 Antrag – Förder­pro­gramm für Dach- und Fassa­den­be­grü­nung - Dach- und Fassa­den­be­grü­nung sowie die Entsie­ge­lung und Bepflan­zung von Innen­hö­fen mildern die nega­ti­ven Auswir­kun­gen des Klima­wan­dels. Die Stadt soll­te dies durch ein Förder­pro­gramm unterstützen.
rickshaw 4463397 by pasja1000 pixabay 850 Antrag – Anschaf­fung von 2 Lasten-E-Bikes - Zur Entlas­tung des Klimas soll es den Mitarbeiter*innen der Stadt­ver­wal­tung ermög­licht werden, Lasten mit dem Fahr­rad, anstatt mit dem PKW zu transportieren.
tax office 4007106 by Wilfried Pohnke pixabay 850 Antrag – Anhe­bung des Hebe­sat­zes für Gewer­be­steu­er -

Antrag – Hebesatz auf 418 Punkte anheben

Durch die mode­ra­te Anpas­sung von derzeit 400 auf zukünf­tig 418 Punk­te können die Einnah­men der Stadt Hilden um ca. 1,8 Mio. € verbes­sert werden. Die Lasten­ver­tei­lung zwischen Privat­haus­hal­ten (Grund­steu­er) und Unter­neh­men würde gerechter.
piggy bank 968302 by Steve Buissinne pixabay Antrag – Kommis­si­on zur Haus­halts­kon­so­li­die­rung -

Einspar-und Optimierungspotentiale ermitteln

Der Rat rich­tet eine Haus­halts­kon­so­li­die­rungs­kom­mis­si­on ein, die aus Mitglie­dern der Rats­frak­tio­nen sowie Vertreter*innen der Verwal­tung besteht.
umgestuerzter Baum im Wald Rodungs­maß­nah­men im „Bonhoef­fer-Wäld­chen“ - Für den geplan­ten Stadt­ent­wick­lungs­aus­schuss zum Sach­stand “Rodungs­maß­nah­men im „Bonhoef­fer-Wäld­chen“ am Roten Weg haben wir ange­fragt, wer diese Maßnah­men und aus welchem Grund veran­lasst hat und ob im Herbst wieder nach­ge­pflanzt wird.
city 3041803 by BUMIPUTRA, pixabay Wieder­eröf­fung Stadt­bü­che­rei und Frage zu Sitz­bän­ken - Ab dem 27.04.2020 wird es in NRW eine verbind­li­che Masken­pflicht geben. Wir bitten Frau Alke­n­ings in diesem Zusam­men­hang die Möglich­keit der Wieder­eröff­nung der Stadt­bü­che­rei neu zu bewer­ten. In einem 1. Schritt können wir uns die Öffnung des Erdge­schos­ses für den Publi­kums­ver­kehr vorstel­len (Probe­pha­se 2 Wochen), da hier die Einhal­tung der Abstands­reg­lung seitens des Perso­nals leicht über­prüft werden kann.
paper 3316268 by DarkWorkX, pixabay Anfra­ge: Wann erhal­ten Hilde­ner Schüler*innen Zuschuss vom Bund ? - In der Sitzung des Schul­aus­schus­ses am 05.02.2020 wurde die Bera­tung des neuen Medi­en­ent­wick­lungs­plans (MEP) für die städ­ti­schen Schu­len für den Schul­aus­schuss am 23.04. in Aussicht gestellt. Dieser Ausschuss fand aus bekann­ten Grün­den nicht statt. Inzwi­schen haben sich die Rahmen­be­din­gun­gen für die Fort­schrei­bung des MEP gravie­rend geän­dert. Der Bund stellt pro Schüler*in 150 € für ein digi­ta­les Endge­rät zur Verfü­gung, wobei die Umset­zungs­be­stim­mun­gen der Bundes­för­de­rung seitens des Landes noch nicht geklärt sind. Aller­dings ist Eile gebo­ten, da der Präsens­un­ter­richt für die Schüler*innen noch lange nicht Alltag sein, sondern vermehrt das digi­ta­le Lernen zum Schul­all­tag gehö­ren wird. Unse­re Fragen an Frau Alkening: 
paper 3316268 by DarkWorkX, pixabay Antrag Rats­sit­zung 17.06.2020: WLAN in Flücht­lings­un­ter­künf­ten sicher­stel­len - Alle Flücht­lings­un­ter­künf­te der Stadt Hilden werden mit einem WLAN-Zugang ausgestattet. Um eine möglichst kosten­güns­ti­ge Lösung zu finden, sollen Gesprä­che mit den Stadt­wer­ken und Frei­funk geführt werden. Ein WLAN-Anschluss ist eine wich­ti­ge Voraus­set­zung, um am digi­ta­len Lernen teil­neh­men zu können. Daher soll geprüft werden, ob Förder­mit­tel aus Landes- oder Bundes­pro­gram­men in Anspruch genom­men werden können. Nach eige­nen Recher­chen betra­gen die Kosten für die Einrich­tung einer WLAN-Verbin­dung pro Unter­kunft ca. 800 €. Die monat­li­chen Kosten liegen zwischen 50 und 80 €.
holiday 1637612 by M W, pixabay PM GRÜNE wollen Zugang zum Wald­bad erleich­tern - PM GRÜNE wollen Zugang zum Wald­bad erleichtern Die GRÜNEN freu­en sich, dass das Wald­bad wieder geöff­net hat. Aller­dings kann der Eintritt nur über das Inter­net gebucht und bezahlt werden. Zwar gibt es dafür gute orga­ni­sa­to­ri­sche Grün­de, doch werden so ganze Perso­nen­grup­pen vom Besuch des Wald­ba­des ausgeschlossen.
Klaus-Dieter Bartel, Fraktionsvorsitzender GRÜNE Anträ­ge zeigen Hand­lungs­be­darf auf - 6 Gesprächs­run­den “Runder Tisch Coro­na-Hilfe” sind been­det – nun müssen Taten folgen Die GRÜNE Frak­ti­on im Stadt­rat hat mit der Auswer­tung begon­nen und 3 Anträ­ge bei der Verwal­tung zur Abstim­mung einge­reicht. Dazu der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Klaus-Dieter Bartel: “Wir möch­ten, dass die Verwal­tung  gemein­sam mit den örtli­chen Trägern der sozia­len Arbeit einen Flyer zu Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen im Rahmen der Coro­na-Krise erstellt. Er soll kurz und prägnant die wich­tigs­ten Hilfs­maß­nah­men von Bund, Land, Stadt und loka­len Verei­nen, Verbän­den und Initia­ti­ven skiz­zie­ren und auf örtli­che Bera­tungs­an­ge­bo­te hinweisen.”
Logo Hilden Ratsfraktion Anfra­ge der Frak­ti­on BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Perso­nal­si­tua­ti­on in den Kinder­ta­ges­ein­rich­tun­gen - Anfra­ge der Frak­ti­on BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Perso­nal­si­tua­ti­on in den Kinder­ta­ges­ein­rich­tun­gen Sehr geehr­ter Herr Eich­ner, die Frak­ti­on BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet – soweit möglich unter TOP Ö20 „Einrich­tung von 10 Pool-Planungs­stel­len im Bereich KiTa“ der kommen­den Rats­sit­zung – um Beant­wor­tung folgen­der Fragen zur augen­blick­li­chen Perso­nal­si­tua­ti­on in den Kindertageseinrichtungen. 

 

Anträge und Anfragen an die Stadt Hilden bis einschließlich 2019:

Strei­chung der Landes­mit­tel für ZWAR rück­gän­gig machen - Seit 40 Jahren unter­stützt die ZWAR (zwischen Arbeit und Ruhe­stand) Zentra­le in Dort­mund Kommu­nen bei der Quar­tier­s­ent­wick­lung und der Grün­dung von ZWAR-Netz­wer­ken (in Hilden Basis­grup­pen), in denen Bürge­rin­nen und Bürger selbst­be­stimmt ihre Frei­zeit planen und gestal­ten. Geht es nach dem Willen der Landes­re­gie­rung, soll damit jetzt Schluss ein. Sie hat ZWAR die voll­stän­di­ge Strei­chung der Landes­mit­tel zum Ende des Jahres angekündigt.