Klaus-Dieter Bartel, Fraktionsvorsitzender

PM : Mieter/-innen und Grundstückseigentümer/-innen dürfen nicht einseitig belastet werden

Auch aus Sicht der Grünen sind ange­sichts des sich abzeich­nen­den Haus­halts­lochs Steu­er­erhö­hun­gen unvermeidbar.

Wir sind jedoch  gegen die  einsei­ti­ge Belas­tung von Mieter/-innen und Wohnungs- bzw. Grund­stücks­ei­gen­tü­mer/-innen. Wir spra­chen uns deshalb für die ursprüng­lich von der Verwal­tung vorge­schla­ge­ne Erhö­hung auf 580 % aus – ein Wert, der  nur ein wenig über dem Durch­schnitt der NRW-Städ­te (565 %) liegt.

“Unser Vorschlag, die Grund­steu­er auf 580% und die Gewer­be­steu­er auf 416% anzu­he­ben, bräch­te der Stadt­kas­se etwa 1 Mio € mehr ein als die einsei­ti­ge Erhö­hung der Grund­steu­er auf 630%. Mit dieser Forde­rung blie­ben wir jedoch allein!”, stellt der stell­ver­tre­ten­de  Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Klaus-Dieter Bartel fest.

 

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Warum die Hildener Feuerwehr einen Ausbau braucht !

Gestern konnn­te  sich die Stadt­rats­frak­ti­on von Bünd­nis 90/DIE GRÜNEN ein Bild von der aktu­el­len Situa­ti­on der Feuer­wa­che Hilden machen

Herr Brocke von der Einsatz­lei­tung der haupt­amt­li­chen Feuer­wehr und Frau Dezer­nen­tin Wolke-Ertel nahmen sich mehr als 2 Stun­den Zeit, um die Räum­lich­kei­ten zu zeigen und den Arbeits­all­tag zu beschreiben.Schnell wurde deut­lich, dass die Räum­lich­kei­ten vor Ort für die vielen neuen Feuer­wehr­kräf­te, die in den nächs­ten Jahren laut Brand­schutz­be­darfs­plan benö­tigt werden zu wenig Raum in den Umklei­den haben, die Gara­gen für die immer größer werden­den Einsatz­fahr­zeu­ge zu klein gewor­den sind – größe­re Lager können aufgrund von Platz­man­gel nicht einge­rich­tet werden und daher müssen bei größe­ren Einsät­zen aus exter­nen Lager­räu­men entspre­chen­de Gerä­te oder Mate­ria­li­en beschafft werden.

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