Haushaltsplanung


Anlässlich Haushaltsplanberatungen wurden von uns 2020/21 folgende Anträge gestellt:

Haus­halts­pla­nung – Rück­nah­me aller Kürzun­gen! -

Antrag der GRÜNEN zum Doppelhaushalt 2020/21

Ein realis­ti­scher Blick auf die Haus­halts­la­ge erfor­dert mehr Zeit und Bürger­be­tei­li­gung. Die GRÜNEN wollen nach Alter­na­ti­ven zu den Spar­vor­schlä­gen der Verwal­tung suchen. 
Anne Gronemeyer Der Aben­teu­er­spiel­platz muss blei­ben! - Die Frak­ti­on von Bünd­nis 90/DIE GRÜNEN wird nicht hinneh­men, dass der Betrieb des Aben­teu­er­spiel­plat­zes unter die Einspar­mass­nah­men fällt und stell­te daher folgen­den Antrag: Die Verwal­tung wird beauf­tragt, ein Konzept für den Weiter­be­trieb des Aben­teu­er­spiel­plat­zes zu erar­bei­ten. Die Träger­schaft soll entwe­der bei der Stadt Hilden selbst oder bei einem ande­ren Träger liegen.
Hilden benö­tigt weite­re OGS Grup­pen - Hilden muss seiner eige­nen Verpflich­tung als fami­li­en­freund­li­che Stadt gerecht werden und weite­re OGS Plät­ze einrichten! Antrag: Für die Einrich­tung von zwei weite­ren OGS-Grup­pen wird zum 01.08.2024 das dafür erfor­der­li­che Perso­nal einge­stellt. Soll­te die Bildung einer zusätz­li­cher VGS+ Betreu­ungs­grup­pe erfor­der­lich sein, so ist auch dafür Perso­nal bereitzustellen.
Klaus-Dieter Bartel, Fraktionsvorsitzender PM : Mieter/-innen und Grund­stücks­ei­gen­tü­mer/-innen dürfen nicht einsei­tig belas­tet werden - Auch aus Sicht der Grünen sind ange­sichts des sich abzeich­nen­den Haus­halts­lochs Steu­er­erhö­hun­gen unver­meid­bar. Wir sind jedoch  gegen die  einsei­ti­ge Belas­tung von Mieter/-innen und Wohnungs- bzw. Grund­stücks­ei­gen­tü­mer/-innen. Wir spra­chen uns deshalb für die ursprüng­lich von der Verwal­tung vorge­schla­ge­ne Erhö­hung auf 580 % aus – ein Wert, der  nur ein wenig über dem Durch­schnitt der NRW-Städ­te (565 %) liegt. “Unser Vorschlag, die Grund­steu­er auf 580% und die Gewer­be­steu­er auf 416% anzu­he­ben, bräch­te der Stadt­kas­se etwa 1 Mio € mehr ein als die einsei­ti­ge Erhö­hung der Grund­steu­er auf 630%. Mit dieser Forde­rung blie­ben wir jedoch allein!”, stellt der stell­ver­tre­ten­de  Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Klaus-Dieter Bartel fest.