Stadtrat

Klaus-Dieter Bartel, Fraktionsvorsitzender

PM : Mieter/-innen und Grundstückseigentümer/-innen dürfen nicht einseitig belastet werden

Auch aus Sicht der Grünen sind ange­sichts des sich abzeich­nen­den Haus­halts­lochs Steu­er­erhö­hun­gen unvermeidbar.

Wir sind jedoch  gegen die  einsei­ti­ge Belas­tung von Mieter/-innen und Wohnungs- bzw. Grund­stücks­ei­gen­tü­mer/-innen. Wir spra­chen uns deshalb für die ursprüng­lich von der Verwal­tung vorge­schla­ge­ne Erhö­hung auf 580 % aus – ein Wert, der  nur ein wenig über dem Durch­schnitt der NRW-Städ­te (565 %) liegt.

“Unser Vorschlag, die Grund­steu­er auf 580% und die Gewer­be­steu­er auf 416% anzu­he­ben, bräch­te der Stadt­kas­se etwa 1 Mio € mehr ein als die einsei­ti­ge Erhö­hung der Grund­steu­er auf 630%. Mit dieser Forde­rung blie­ben wir jedoch allein!”, stellt der stell­ver­tre­ten­de  Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Klaus-Dieter Bartel fest.

 

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Warum die Hildener Feuerwehr einen Ausbau braucht !

Gestern konnn­te  sich die Stadt­rats­frak­ti­on von Bünd­nis 90/DIE GRÜNEN ein Bild von der aktu­el­len Situa­ti­on der Feuer­wa­che Hilden machen

Herr Brocke von der Einsatz­lei­tung der haupt­amt­li­chen Feuer­wehr und Frau Dezer­nen­tin Wolke-Ertel nahmen sich mehr als 2 Stun­den Zeit, um die Räum­lich­kei­ten zu zeigen und den Arbeits­all­tag zu beschreiben.Schnell wurde deut­lich, dass die Räum­lich­kei­ten vor Ort für die vielen neuen Feuer­wehr­kräf­te, die in den nächs­ten Jahren laut Brand­schutz­be­darfs­plan benö­tigt werden zu wenig Raum in den Umklei­den haben, die Gara­gen für die immer größer werden­den Einsatz­fahr­zeu­ge zu klein gewor­den sind – größe­re Lager können aufgrund von Platz­man­gel nicht einge­rich­tet werden und daher müssen bei größe­ren Einsät­zen aus exter­nen Lager­räu­men entspre­chen­de Gerä­te oder Mate­ria­li­en beschafft werden.

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Wie ist Lage in Hilden – wie steht es um die Siuation von Geflüchteten in städtischen Unterkünften?

Anfra­ge im Stadt­rat zur Situa­ti­on der Geflüch­te­ten in den städ­ti­schen Unterkünften

In Hilden leben ca. 800 Geflüch­te­te in städ­ti­schen Unter­künf­ten. Davon sind über 250 Kinder
und Jugend­li­che – über 500 im Alter zwischen 18 und 59 Jahren. Wegen des in Hilden
ange­spann­ten Wohnungs­mark­tes – beson­ders im preis­güns­ti­gen Segment – ist es weit über
200 Perso­nen auch nach drei Jahren nicht gelun­gen eine Wohnung zu mieten. Ca. 90
Perso­nen leben sogar schon über fünf Jahre in den Flüchtlingsunterkünften.

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Anfrage Rodungen Gartenanlage Wiederhold Villa

Die Frak­ti­on von Bünd­nis 90/Die GRÜNEN ist besorgt und stellt im Stadt­rat am 19.04.2023 kurz­fris­tig eine Anfra­ge zu den Vorgängen.

 

Sehr geehr­ter Herr Dr. Pommer,
im Park der Villa Wieder­hold an der Düssel­dor­fer Stra­ße fanden im März massive
Rodungs­ar­bei­ten statt.

Sie betra­fen sowohl Flächen des in Aufstel­lung befindlichen
Bebau­ungs­plans Nr. 266, als auch das dahin­ter liegen­de Gartenland.

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Anfrage zu erneuten Fällungen von Bäumen entlang der Itter

Sehr geehr­ter Herr Dr. Pommer,

heute  (19.04.2023) war in der Pres­se zu lesen, dass der BRW von der Hors­ter Allee in Rich­tung Osten ab dem 02.05.2023 „Gefah­ren­bäu­me“ fällen will.

Bereits im letz­ten Jahr woll­te der BRW etli­che Bäume entlang der Ufer­ver­wal­lung fällen. Kurz zuvor wurde jedoch deut­lich, dass es Unklar­hei­ten zu der Funk­ti­on der Ufer­wäl­le und dem Verblieb der auf ihnen wach­sen­den Bäume gab.

Die Fäll­ge­neh­mi­gung verfiel damals.

Die Ufer­wäl­le galten laut dama­li­ger Sitzungs­vor­la­ge nicht eindeu­tig als Hoch­was­ser­schutz­wäl­le (Deiche), auf denen keine Bäume stehen dürften.

Die Frak­ti­on von Bünd­nis 90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Stadt­ra­tes am 19.04.23 dazu folgen­de Fragen:

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Klaus Dieter Bartel

Hilden – Rede zum Haushaltsentwurf 2023 – GRÜNE Veränderungsanträge

Hier die Rede des Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Klaus-Dieter Bartel zum Haus­halts­ent­wurf 2023 und unse­re Veränderugsanträge:
Liebe Zuhö­re­rin­nen und Zuhörer,

drei Hitze- und ein Stark­re­gen­som­mer liefer­ten einen Vorge­schmack auf das, was uns in den nächs­ten Jahren erwar­tet. Der Druck gera­de auch auf die örtli­che Poli­tik, zumin­dest für erträg­li­che Lebens­be­din­gun­gen zu sorgen, wird mit jedem Extrem­wett­ereig­nis zunehmen.
Glück­li­cher­wei­se sind Maßnah­men zu Klima­schutz und Klima­an­pas­sung kein Hexen­werk. Und so wissen wir ziem­lich genau, was zu tun ist – mehr Grün und Wasser in der Stadt, die zügi­ge Umset­zung der Verkehrs- und Ener­gie­wen­de, die Schaf­fung einer stark­re­gen­taug­li­chen Infra­struk­tur, etc.

Trotz des im Jahr 2019 vom Rat ausge­ru­fe­nen Klima­not­stan­des sind Poli­tik und Verwal­tung eher zöger­lich, wenn es um die Finan­zie­rung und Umset­zung selbst klei­ne­rer Maßnah­men geht – so schlum­mert z.B. das Förder­pro­gramm zur Dach- und Fassa­den­be­grü­nung weiter in der Schub­la­de des Baudezernenten.

Im vergan­ge­nen Jahr stell­ten wir Klima­an­trä­ge zu Einzel­maß­nah­men, dies­mal warben wir für ein maßvoll aufge­stock­tes Gesamt­bud­get für die Entwick­lung einer grün-blau­en Infra­struk­tur. Dies böte die Möglich­keit im Laufe des Jahres – unter Berück­sich­ti­gung aktu­el­ler Förder­ku­lis­sen – einzel­ne Projek­te auf den Weg zu brin­gen. Wurden unse­re Anträ­ge noch vor einem Jahr u.a. wegen ihrer Klein­tei­lig­keit abge­lehnt, so wurde dies­mal das Fehlen eines detail­lier­ten Maßnah­men­ka­ta­logs beklagt.

Die Rats­mehr­heit ließ uns ins Leere laufen, unter­brei­te­te indes keine eige­nen Vorschläge.
Wir forder­ten zudem den Aufbau einer digi­ta­len Infra­struk­tur mit Smart Meter zur detail­lier­ten Erfas­sung und Steue­rung der Verbräu­che in den städ­ti­schen Liegenschaften.

Nach Auffas­sung der Verwal­tung macht das ohne Beschäf­ti­gung eines Ener­gie­ma­na­gers, einer Ener­gie­ma­na­ge­rin keinen Sinn. Leider sieht der Stel­len­plan 2023 einen solchen Arbeits­platz nicht vor.

Die Folge:  hohe Ener­gie­ein­spar­po­ten­tia­le blei­ben bis auf weite­res ungenutzt.

Aber es gibt auch Lichtblicke!

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Wie kann Hilden Fachpersonal gewinnen?

Anfra­ge Eingrup­pie­rung von Fachpersonal

Schon lange ist es schwer, offe­ne Stel­len in der Verwal­tung zu besetzen.
Beson­ders da, wo eine Konkur­renz zur frei­en Wirt­schaft besteht (z.B. Bau und
Gebäu­de­un­ter­hal­tung, IT…) gehen wegen unat­trak­ti­ver Gehalts­an­ge­bo­te kaum
Bewer­bun­gen ein.
Viele Kommu­nen sind bereits dazu über­ge­gan­gen, eine besse­res Einstiegsgehalt
anzubieten.

Gera­de im Bereich Gebäu­de­un­ter­hal­tung und Gebäu­de­er­tüch­ti­gung stehen wir
auch in Hilden vor großen Heraus­for­de­run­gen (Klima­schutz, Klimaanpassung,
Ener­gie­ef­fi­zi­enz.…..), die wir ohne gut ausge­bil­de­tes Fach­per­so­nal nicht bewältigen
können.

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Woher kommen die Tips zum Energiesparen?

Anfra­ge Energieeinsparmaßnahmen

In den letz­ten Wochen gab es von verschie­dens­ten Seiten Infor­ma­tio­nen darüber, wie Ener­gie gespart werden kann.
Trotz Nutzung der Einspar­po­ten­tia­le werden viele Haus­hal­te die hohen Ener­gie­kos­ten aus
eige­nen Rück­la­gen nicht bezah­len können.
Viele Betrof­fe­ne wissen nicht, ob und welche Unter­stüt­zungs­mög­lich­kei­ten ihnen zustehen
oder was sie unter­neh­men können, um zu verhin­dern, dass Strom und Gas bei ihnen
abge­stellt werden.

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GRÜNE Hilden beantragen Resolution zu steigenden Energiekosten

Der Rat der Stadt Hilden beschließt folgen­de Resolution:
Appell des Rates der Stadt Hilden zu den gestie­ge­nen Energiekosten

Als Folge des völker­rechts­wid­ri­gen Angriffs­kriegs der russi­schen Regie­rung gegen dieUkrai­ne kommt es zu einem massi­ven Anstieg der Ener­gie­prei­se. Exis­tenz­ängs­te bei großen Teilen der Gesell­schaft sind zwischen­zeit­lich deut­lich spürbar!

Gera­de dieje­ni­gen, die mit ihrem Geld ohne­hin kaum über die Runden kommen und keine Trans­fer­leis­tun­gen für ihre Wohnungs­kos­ten erhal­ten, benö­ti­gen Hilfe.
Bund und Land sind daher drin­gend gefor­dert, sozia­le Härten abzufedern.

Auch wenn Bundes­re­gie­rung und Bundes­tag umfang­rei­che Entlas­tun­gen auf den Weg gebracht haben,
reichen sie in dieser schwe­ren Krise nicht aus.

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Hilden soll bis 2035 Klimaneutral werden

Antrag zur Sitzung des Stadt­ra­tes am 22.06.22:
Der Rat der Stadt Hilden bekennt sich ausdrück­lich zum
Klima­schutz.
Er strebt deshalb die Klima­neu­tra­li­tät für Hilden spätes­tens ab 2035
an.
• Um dieses Ziel zu errei­chen, wird zunächst gesamt­städ­tisch der Ist-Zustand
hinsicht­lich der Treib­haus­gas-Emis­sio­nen ermit­telt und dazu – wie in Düssel­dorf – eine
Klima­bi­lanz erstellt. Darauf aufbau­end werden von der Verwal­tung die notwendigen
Schrit­te zur Errei­chung des Klima­ziels erar­bei­tet und dem Rat zur Abstimmung
gestellt.
• Der ener­ge­ti­sche Sanie­rungs­be­darf des Gebäu­de­be­stan­des der Stadt und der städt.
Gesell­schaf­ten ist zu ermit­teln. Darauf aufbau­end wird eine Prio­ri­tä­ten­lis­te zu den
Gebäu­den erstellt, deren Sanie­rung die höchs­ten Ener­gie­ein­spar­ef­fek­te ermöglicht.
• Paral­lel dazu wird ein Plan entwi­ckelt, nach dem alle geeig­ne­ten Dächer der Stadt
sowie der städ­ti­schen Gesell­schaf­ten bis zum Jahr 2030 mit Solaranlagen
ausge­stat­tet und begrünt werden.
• Auch wird sicher­ge­stellt, dass seitens der Stadt im Laufe des Jahres 2023 für
Bürger*innen, Gewer­be­trei­ben­de und Unter­neh­men Bera­tungs­an­ge­bo­te im Bereich
Klima­schutz und ‑anpas­sung im ausrei­chen­den Umfang geschaf­fen werden.

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Stellungnahme der grünen Ratsfraktion zur Ausgliederung des Sportstättenbetriebs und der Gründung einer Beteiligungsgesellschaft

Die verbind­li­che Auskunft der Finanz­ver­wal­tung, die eine höhe­re Steu­er­be­las­tung bei Grün­dung der Betei­li­gungs­ge­sell­schaft als ursprüng­lich erwar­tet ergab, bot den Frak­tio­nen die Gele­gen­heit, sich noch einmal mit der Ausglie­de­rung des Sport­stät­ten­be­triebs zu beschäftigen.

Klar ist, dass wir – als Verkaufs­geg­ner der  ersten Stun­de – den Rück­kauf der letz­ten Antei­le der SWD an unse­rem Stadt­werk ausdrück­lich begrüßen.

Aus unse­rer Sicht konn­ten und können die Inter­es­sen der SWD und der Stadt Hilden nicht immer deckungs­gleich sein. Wir hoffen nun, dass uns ein Stadt­werk ausschließ­lich in städ­ti­scher Hand stär­ker beim Klima­schutz und bei der Ener­gie­wen­de unterstützt.
Was die Ausglie­de­rung des Sport­stät­ten­be­triebs betrifft, gab es bei uns eine lange, inten­si­ve und auch kontro­vers geführ­te Diskussion.

Unse­re Entschei­dung basiert auf einen Abwä­gungs­pro­zess, bei dem es kein eindeu­ti­ges „rich­tig“ oder „falsch“ gibt. Im Ergeb­nis spre­chen wir uns für Alter­na­ti­ve 2 aus, lehnen also die Ausglie­de­rung des Sport­stät­ten­be­triebs ab.

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Heinz Albers

Grüne Ratsfraktion: Kompromissvorschlag zum A‑3-Ausbau hat sich erledigt !

Um den acht­spu­ri­gen Ausbau der A‑3 zu verhin­dern, schlu­gen die betrof­fe­nen Städ­te entlang der  A‑3 die Nutzung des Stand­strei­fens als vier­te Fahr­spur vor.

Dieser Kompro­miss­vor­schlag wird jedoch von der Auto­bahn GmbH strikt abgelehnt.

Die Stand­strei­fen­nut­zung würde zudem mit weite­ren Flächen­ver­sieg­lun­gen (Verbrei­tung der Fahr­bahn, Schaf­fung von Nothal­te­buch­ten, Anpas­sun­gen der Auf- und Abfahr­ten, etc.) und den damit verbun­de­nen erheb­li­chen Belas­tun­gen durch den Baustel­len­be­trieb einhergehen.

Dazu Heinz Albers, Mitglied im Stadt­ent­wick­lungs­aus­schuss und Stadtrat:

“Die Ableh­nung der Kompro­miss­lö­sung kann nur zum konse­quen­ten Verzicht auf jegli­chen Ausbau der A‑3 führen. Nach Auffas­sung der grünen Rats­frak­ti­on ist dies im Hinblick auf die drin­gend erfor­der­li­che Verkehrs­wen­de die einzig sinn­vol­le und auch realis­ti­sche Option.

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Antrag Ratssitzung 17.06.2020: WLAN in Flüchtlingsunterkünften sicherstellen

Alle Flücht­lings­un­ter­künf­te der Stadt Hilden werden mit einem WLAN-Zugang ausgestattet.

Um eine möglichst kosten­güns­ti­ge Lösung zu finden, sollen Gesprä­che mit den Stadt­wer­ken und Frei­funk geführt werden.
Ein WLAN-Anschluss ist eine wich­ti­ge Voraus­set­zung, um am digi­ta­len Lernen teil­neh­men zu können. Daher soll geprüft werden, ob Förder­mit­tel aus Landes- oder Bundes­pro­gram­men in Anspruch genom­men werden können.
Nach eige­nen Recher­chen betra­gen die Kosten für die Einrich­tung einer WLAN-Verbin­dung pro Unter­kunft ca. 800 €. Die monat­li­chen Kosten liegen zwischen 50 und 80 €.

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Rede der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Doppelhaushalt 2020/21

Liebe Lese­rin­nen und Leser,

die Coro­na­vi­rus-Pande­mie hält uns in Atem, verschiebt Prio­ri­tä­ten und lässt uns hinsicht­lich  der Folgen im Unge­wis­sen. Auch wenn der Virus derzeit alles ande­re über­schat­tet, möch­te ich dennoch die Themen anspre­chen, die uns in den letz­ten Wochen und Mona­ten beschäftigten.

So wurde in Hilden am 30. Okober der Klima­not­stand ausge­ru­fen. Damit gehört Hilden zu den zahl­rei­chen Städ­ten in Deutsch­land und in der Welt, die dem Kampf gegen den Klima­wan­del erklär­ter­ma­ßen obers­te Prio­ri­tät einräumen. 

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